
"Wenn die Worte nicht stimmen, stimmen die Begriffe nicht.
Wenn die Begriffe nicht stimmen, wird die Vernunft verwirrt.
Wenn die Vernunft verwirrt ist, gerät das Volk in Unruhe.
Wenn das Volk unruhig wird, gerät die Gesellschaft in Unordnung.
Wenn die Gesellschaft in Unordnung gerät, ist der Staat in Gefahr."
Wie auf www.weißbuch.de nachzulesen, wird dort allen Ernstes die
Vorbereitung der Bundeswehr zu Angriffskriegen gefordert und geplant!
Dies widerspricht dem
Grundgesetzes, der UN-Charta und ist Völkerrechtswidrig!
Am 15.11.2006 erstattete daraufhin der Aachener Friedenspreis e.V. Strafanzeige gemäß § 80 StGB
gegen die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel und den Bundesminister der Verteidigung, Herrn
Dr. Franz-Josef Jung wegen der Vorbereitung von Angriffskriegen. Nachzulesen unter
www.aachener-friedenspreis.de.
Kurz darauf berichteten verschiedene Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und Fernesehsender
über die Strafanzeige.
(Spiegel-online, ARD-Tagesschau, Zeit-online, Die Welt, Focus, Deutschlandradio usw.)
Der im Weißbuch geplante Angriffskrieg ist jedoch nur die Spitze eines gewaltigen
Eisberges, was von den Medien bisher erfolgreich verschwiegen wurde. Denn wer genau hinsieht und
die verschiedenen Bruchstücke zusammenfügt wird erkennen, dass alles bereits Jahre
zuvor von langer Hand geplant wurde und die Vorbereitungen zum Angriffskrieg bereits in vollem
Gange sind.
1. Auf der Münchner NATO Konferenz 2002 wurde von den USA eine Liste verschiedener
Länder die Angriffsziele sein sollen, vorgelegt. Darunter China und Brasilien. Daraufhin
forderte Angela Merkel die Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehreinsätze.
Die Liste mit global etwa 60 Ländern wurde inzwischen nachträglich aus dem Text
entfernt.
Merkels Forderung ist jedoch nach wie vor einzusehen unter
www.securityconference.de
Dies ist nach Art. 26 des deutschen Grundgesetzes und §
80 StGB eindeutig "Zuarbeit zum Angriffskrieg" und müsste strafrechtlich verfolgt
werden.
2. Resultat dieser Konferenz war die im Mai 2004 unter dem Namen "European Defence
Strategy" erschienene Bertelsmann-Studie in welcher der Angriffskrieg zum Prinzip in der EU
erhoben wird.
In dem 102 Seiten starken Papier der Bertelsmann-Stiftung werden
militärische Maßnahmen vorgeschlagen, um der EU "Einsätze
größeren Umfangs, größerer Reichweite und stärkerer Kampfkraft
für längere Zeiträume" zu ermöglichen.
(Quelle: www.bertelsmann-stiftung.org)
3. China reagierte (vermutlich wegen des geplanten Angriffs) mit Aufrüstung. So stand
in einer chinesischen Zeitung vom 23.08.2005: "Die Kriegsvorbereitungen laufen
gegenwärtig auf Hochtouren, die Werften arbeiten rund um die Uhr an neuen U-Booten,
Kriegsschiffen etc"
(Quelle: www.china-intern.de)
4. Auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach/Tegernsee im Mai 2005 erhielt Frau Merkel von
David Rockefeller/USA den Befehl den Deutschen das Recht auf eine demokratische Verfassung
abzusprechen. Daraufhin erklärte Merkel auf der Veranstaltung zum 60. Jahrestag der
CDU-Gründung im Juni 2005 öffentlich: "Denn wir haben wahrlich keinen
Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit"
(Quelle: dpa Hamburg)
5. Ein weiteres Indiz sind die Militärpläne für den Flughafen Leipzig,
welcher zu einem zentralen Umschlagplatz für NATO Großraumtransporte ausgebaut wird. Dabei
sollen EU- und NATO-Truppen weltweit Interventionsfähig und z.B. schwere Kriegswaffen
über große Entfernungen transportiert werden. Der Leipziger Flughafen wird zu einem der
bedeutendsten europäischen Umschlagplätze für Großwaffen und damit zur
NATO-Drehscheibe für künftige Kriege.
(Quelle: www.jungewelt.de)
6. Die Vertiefung der Elbe, um sie für Kriegsschiffe transportfähig zu machen,
zeigt deutlich was hier (von der Öffentlichkeit bisher weitgehend unbemerkt) im Schilde
geführt wird.
(Quelle: Bertelsmann-Studie, www.rettet-die-elbe.de)
7. Bei der bereits angelaufenen Umgestaltung der deutschen Streitkräfte handelt es
sich um die weitreichendste Militärreform seit dem zweiten Weltkrieg.
(Quelle: Bertelsmann-Studie, Weißbuch)
8. Auch in diversen Krankenhäusern werden bereits Vorbereitungen getroffen um im
Falle eines Krieges voll ausgestattet zu sein.
9. Unter der am 07.07.2006 Beschlossenen sog. Föderalismusreform verbarg sich die
größte Grundgesetzänderung seit Schaffung des GG. Nur noch 30-40 Prozent der
Gesetze wird das Parlament zu Gesicht bekommen. Heimlich still und leise verschaffte sich so
Merkel ihr Ermächtigungsgesetz.
(Quelle:. www.bundesrat.de)
10. Autobahnen werden bereits seit längerem so konstruiert das sie im Ernstfall auch
als Landebahnen für Kriegsflugzeuge dienen können.
11. Das Hochgeschwindigkeitsnetz der europäischen Bahnen soll für
Kriegstransporte der EU bereitgestellt werden.
(Quelle: Bertelsmann-Studie)
12. Auch die 10 Auslandseinsätze der Bundeswehr mit über 200000 Soldatinnen und
Soldaten im Einsatz sprechen für sich.
Es könnte an dieser Stelle noch weiter recherchiert und entsprechend weitere Punkte
hinzugefügt werden, doch die aufgeführten Fakten dürften genügen um deutlich
zu erkennen welche Ziele Frau Merkel wirklich verfolgt.
Die Kanzlerin erfüllt eindeutig den Tatbestand des Hochverrats sowie Zuarbeit zum
Angriffskrieg und steht somit nicht auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes!
Gemäß Art.20 GG haben alle Deutschen gegen jeden der es unternimmt die demokratische Ordnung zu
durchbrechen das Recht zum Widerstand.
Es steht jedem frei die hier aufgeführten, jederzeit nachprüfbaren Fakten zu
ignorieren, teilnahmslos zur Tagesnordung überzugehen und somit die Machenschaften Merkels
indirekt zu unterstützen. Es bedarf jedoch unter Anbetracht der deutschen Geschichte wohl
kaum weiteren Ausführungen um zu erkennen, welch fatale Folgen sich aus solch einem
Verhalten entwickeln können.
Ein jeder der diese Machenschaften unterstützt ob direkt oder indirekt macht sich an einem
der womöglich größten Menschheitsverbrechen der Geschichte mitschuldig und muss
sich fragen ob er dies vor sich selbst verantworten kann.
Dies ist keine politische, es ist
eine menschlich und letztlich rein persönliche Angelegenheit.
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