Mit Interesse hat die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag den kürzlich
bekanntgewordenen Leitantrag für den nächsten CDU-Landesparteitag zur Kenntnis genommen, mit
dem die Regierungspartei für mehr Patriotismus im Freistaat sorgen will. So wird u.a. das
Erlernen der Nationalhymne in der Grundschule gefordert.
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erklärte zu dem Papier:
"Wir beobachten die Patriotismus-Bemühungen der CDU sehr aufmerksam. Verständlich
sind diese Aktivitäten durchaus, denn Wahlanalysen zeigen, daß sowohl bei der Landtagswahl
als auch bei der Bundestagswahl die NPD viele Stimmen von ehemaligen CDU-Wählern erhielt.
Der Versuch der Union, uns mit Leitanträgen oder gar einem Patriotismus-Beauftragten in
Gestalt des zum Hinterbänkler degradierten Staatsministers Matthias Rößler
Wähler abzujagen, wirkt allerdings eher hilflos."
In den Medien erfährt die Union unterdessen starke Kritik für den Leitantrag.
So verstieg sich in der Sonntagsausgabe eines Dresdner Boulevardblatts ein Kommentator zu dem
Satz: "Wer Patriotismus sät, wird kleine Nazis ernten."
Dazu sagte Holger Apfel:
"Wir Nationaldemokraten bezeichnen uns selbst nicht als ¸Nazis’, aber wenn der
Zustrom junger Leute zur NPD bereits durch eine entsprechende Erziehung in der Schule
gefördert wird, haben wir dagegen nichts einzuwenden.
Ob es dazu tatsächlich kommen wird, scheint allerdings fraglich. Immerhin hat
CDU-Kultusminister Steffen Flath bereits erklärt, daß er keinen Anlaß sieht, die
Lehrpläne zu ändern. Deshalb scheint der Leitantrag eher billiger Populismus zu sein.
Die CDU hat es als Regierungspartei ja ohnehin in der Hand, bereits auf der nächsten
Plenarsitzung einen entsprechenden Antrag in den Landtag einzubringen. Die NPD-Fraktion
würde diesem selbstverständlich zustimmen.
Nach unserer Vorstellung sollte natürlich das Deutschland-Lied in allen drei Strophen
gelernt werden, aber als erster Schritt sind wir zunächst auch mit der 3. Strophe
zufrieden."
Apfel erinnerte daran, daß seine Partei im Bundestagswahlkampf die "Schulhof-CD"
veröffentlicht hatte, auf der u.a. auch das Deutschlandlied, hier in allen drei Strophen,
zu hören ist.
Der NPD-Fraktionsvorsitzende wies die Forderung der Grünen nach einer neuen deutschen
Nationalhymne entschieden zurück: "Die Grünen denken offenbar an einen Text, der
mit ¸Multikulti über alles’ beginnt. Die Chancen für ihren Vorschlag sind allerdings
zur Zeit eher schlecht."
