Kampf gegen NPD immer skurriler

Neueste Posse: Reinhardtsdorf-Schöna soll aus Angst vor einem möglichen NPD- Bürgermeister nach Bad Schandau eingemeindet werden.

Wie die "Sächsische Zeitung" heute berichtet, plant man in Reinhardtsdorf- Schöna, wo die NPD bei der Kommunalwahl im letzten Jahr 25,2 Prozent erreichte, die Eingemeindung in die Stadt Bad Schandau. Der jetzige Bürgermeister Arno Suddars (CDU) vollendet im März 2006 sein 68. Lebensjahr und muß deshalb aus Altersgründen aus seinem Amt ausscheiden. Aufgrund des großen Zuspruchs für die NPD befürchtet man nun, daß die Nationaldemokraten den nächsten Bürgermeister des Ortes stellen könnten. Um dies zu verhindern, will man die Gemeinde nach Bad Schandau eingemeinden. Die beiden Kommunalparlamente beschlossen am Mittwoch mehrheitlich, den Zusammenschluß rasch voranzubringen.

Der NPD-Kreisvorsitzende Dr. Johannes Müller (MdL) erklärte dazu:

"Bei den etablierten Parteien liegen öffensichtlich die Nerven blank. Der neueste Vorstoß gegen die NPD ist schlicht absurd und zudem verfassungswidrig. Die Angst vor einem unliebsamen Kandidaten kann niemals ein Grund für eine Gemeindefusion sein. Die Kreistagsfraktion meiner Partei wird in der nächsten Woche mit den Gemeinderäten von Reinhardtsdorf-Schöna eine gemeinsame Beratung durchführen. Es wird unser Ziel sein, den Zusammenschluß zu verhindern. Denkbar ist ein Bürgerbegehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheids zu dieser Frage."

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